Streit ums Urheberrecht - Der Rechtsschutz hilft!

Veröffentlicht am 20.09.2013.

Man glaubt als Unternehmer, alle Rechte an einem Foto erworben zu haben, um es so für Werbung einzusetzen, wie man es einsetzt, und dann gibt es doch Ärger mit dem Fotografen. Als Illustrator hat man vielleicht eine originelle Illustration entwickelt, die man plötzlich auf den Websites von Menschen findet, die niemals um Erlaubnis gefragt haben. Das sind zwei Situationen, in denen es um das Urheberrecht geht. Es gibt zahlreiche weitere. Das Urheberrecht ist auch in der Schweiz wichtig, um die Ergebnisse geistiger Arbeit zu schützen, aber es ist auch ein Recht, das bisweilen zu Unsicherheit und zu Streitigkeiten führt. In solchen Fällen kann die passende Rechtsschutzversicherung sehr gute Dienste leisten: Das gilt für diejenigen, die einer Urheberrechtsverletzung beschuldigt werden wie für diejenigen, die ihre Urheberrechte verletzt sehen.

Urheberrecht in der Schweiz – einige Grundlagen
Rechtliche Grundlage für das Urheberrecht in der Schweiz ist das „Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“. Als Beispiele für geschützte Werke werden dort unter anderem literarische, wissenschaftliche und andere Sprachwerke sowie fotografische, filmische und andere visuelle oder audiovisuelle Werke genannt. Generell sind „Werke“ laut Gesetz, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, definiert als „geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben“. Ein Begriff, der bisweilen zu Streit führt, ist dabei der des „individuellen Charakters“. Ob er gegeben ist oder nicht, lässt sich etwa bei Fotos nicht pauschal sagen. So kam das Schweizer Bundesgericht beispielsweise 2003 und 2004 bei zwei unterschiedlichen Fotos zu unterschiedlichen Einschätzungen. Einem Bild von einem Bob Marley Konzert wurde der individuelle Charakter zugesprochen, einem eher dokumentarisch gedachten Foto eines „Wachmanns Meili“ dagegen nicht. Ein urheberrechtlicher Schutz ist nur gegeben, „wenn ein Gestaltungswille des Urhebers im Werk erkennbar ist. Reine Dokumentation des Vorgefundenen zu Informationszwecken ohne den Anspruch einer individuellen Gestaltung erfüllt diese Anforderung nicht“, heisst es auf Wikipedia.de unter Berufung auf eine Analyse beider Entscheidungen.
Was Angelegenheiten rund ums Urheberrecht bisweilen vereinfacht: Anders als in Deutschland oder Österreich ist das Urheberrecht hierzulande vom ursprünglichen Rechteinhaber (dem Schöpfer des Werkes) komplett auf eine andere lebende Person übertragbar. Verträge können in der Schweiz also weitergehen als etwa in Deutschland, wo der Urheber eines Werks zwar Nutzungsrechte vergeben kann, seine Urheberrechte aber stets behält und selbst dann nicht abgeben könnte, wenn er es wollte.

Urheberrecht – wenn es Streit gibt!
In Bezug auf Erlaubtes und nicht Erlaubtes bleibt einiges an Unsicherheit. Urheberrecht und geistiges Eigentum sind deshalb auch Themen, die bei Gründerportalen wie Startwerk.ch und Gruenden.ch ausführlich thematisiert werden. Und es sind Bereiche, für die man als Unternehmer eventuell Rechtsschutz-Leistungen in eine Rechtsschutzversicherung einbinden sollte. Möglich ist das etwa beim Rechtsschutzversicherer Orion. Aber Achtung: In einer Standard-Betriebs-Rechtsschutzversicherung ist Rechtsschutz bei Streit rund um geistigen Eigentum nicht inklusive. Enthalten ist es jedoch in der Variante Orion Pro Premium.
Rechtsschutz gibt es auch für diejenigen, die Werke produzieren, bei deren Nutzung andere Menschen eventuell Urheberrechte verletzen. Anbieter solch einer Versicherung ist die CopyrightControl GmbH, die ihr Angebot in Kooperation mit der Coop Rechtsschutzversicherung entwickelt hat. Laut CopyrightControl übernimmt die Versicherung „Kosten von beauftragten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Mediatorinnen und Mediatoren“, Kosten „von beauftragten Expertinnen und Experten“ sowie „zu Lasten des Mitglieds von CopyrightControl gehende Verfahrens- und Gerichtskosten“. „An die Gegenpartei zu entrichtende Prozessentschädigungen“ gehören ebenfalls zum Leistungsumfang. Im Rahmen der Versicherung übernimmt und führt der Versicherer zudem aussergerichtliche Verhandlungen sowie die Prozessführung und -vertretung vor Gerichten. Generell gilt auch bei Streit rund ums Urheberrecht: Den Streit sollte man auf kleinstmöglicher Eskalationsstufe lösen. Auch dabei kann eine Rechtsschutzversicherung behilflich sein.