Nichtbezahlen von Versicherungsprämien: Was sind die Folgen?

Veröffentlicht am 05.12.2014.

In der Hektik des Alltags kann es schnell einmal passieren, dass man das Bezahlen einer Rechnung vergisst. Dies hat normalerweise keine ernsthaften Folgen. Spätestens nach der ersten Mahnung, sollte man diese aber dann bezahlen.  Vergisst man Prämienrechnungen zu begleichen, sollte man bedenken, dass nach einer gewissen Frist die Leistungspflicht der Versicherung ruht. Je nach Art der Versicherung werden aber keine rückwirkenden Leistungen übernommen. Die Rechte und Pflichten sowohl der Versicherung als auch des Kunden sind diesbezüglich gesetzlich geregelt.
Offene Rechnungen: Leistungspflicht ruht
Muss man mit einer Auflösung des Versicherungsvertrags rechnen, wenn man die Prämien nicht bezahlt? Ab wann werden keine Leistungen mehr übernommen? Diese Fragen stellen sich wahrscheinlich jedem einmal, der seine Rechnungen nicht rechtzeitig beglichen hat. Das Nichtbezahlen einer Rechnung hat noch keine ernsthaften Folgen für den Kunden. Denn die Versicherung muss darauf hin eine Mahnung versenden und den Versicherten auf die Folgen des Zahlungsversäumnisses aufmerksam machen. Dies ist im Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) in Art. 20 geregelt: „Wird die Prämie zur Verfallzeit oder während der im Vertrage eingeräumten Nachfrist nicht entrichtet, so ist der Schuldner unter Androhung der Säumnisfolgen auf seine Kosten schriftlich aufzufordern, binnen 14 Tagen, von der Absendung der Mahnung an gerechnet, Zahlung zu leisten.“ Zahlt der Kunde nicht innerhalb dieser Frist von 14 Tagen, wird der Vertrag zwar nicht aufgelöst, jedoch ruht bei den meisten Versicherungen die Leistungspflicht. Dies bedeutet, dass die Versicherung keine Leistungen erbringen muss, wenn sich ein Schaden ereignet.
Keine Auflösung des Vertrags ohne schriftliche Mahnung
Der Kunde hat danach 2 Monate Zeit, die Rechnung zu begleichen, bevor der Vertrag aufgelöst wird. Srf beschreibt auf der eigenen Homepage das Beispiel eines Hörers, der seine Rechnung der Verkehrs-Rechtsschutzversicherung nicht bezahlt hat. Ohne eine Mahnung zu versenden, wurde dem Kunden darauf hin mitgeteilt, dass sein Vertrag aufgelöst wurde. Dies entspricht jedoch nicht dem Gesetz. Die Versicherung kann den Vertrag nicht auflösen, ohne eine Mahnung zu versenden. „Laut Gesetz hätte ihn die Versicherung mahnen und auf die Folgen des Prämienverzuges hinweisen müssen. Die Versicherung muss in einem solchen Fall beweisen, dass sie die gesetzlich vorgeschriebene Mahnung an ihren Kunden verschickt hat“ heisst es auf srf.ch. Kann dieser Beweis nicht erbracht werden, ist der Vertrag nach wie vor gültig.
Krankenkassen: Schwarze Listen von Schuldnern
Etwas anders sieht es bei der Krankenkasse aus, wobei jedoch ein Unterschied zwischen Grund- und Zusatzversicherung besteht. „Wer in der Zusatzversicherung die Prämien und die Kostenbeteiligungen nicht bezahlt und Leistungen bezieht, muss die Rechnungen selbst begleichen. Die Zusatzversicherung übernimmt rückwirkend keine Leistungen“ heisst es auf comparis.ch. Die Grundversicherung hingegen erbringt Leistungen, auch wenn Zahlungsausstände bestehen. Aber Achtung: Gewisse Kantone führen schwarze Listen von Krankenkassenschuldnern. Gemäss comparis.ch werden „Bewohner dieser Kantone werden nur im Notfall behandelt, wenn sie die Rechnungen der Krankenkasse nicht bezahlt haben“. Solche Listen werden in den Kantonen Solothurn, Luzern, Zug, Tessin, Thurgau, Schaffhausen, Aargau, St. Gallen und Graubünden geführt.
Link zum Text: VVG